Allgemeine Geschäftsbedingungen der Telio Telecom (Schweiz) AG

1 Geltungsbereich des Vertrages

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Erbringung von VoIP-Diensten durch die Telio Telecom (Schweiz) AG ("Telio Telecom"), einschliesslich der Interkonnektion zwischen IP- und traditionellen Telefonnetzen (der "Dienst"). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln auch die Bereitstellung und die Miete der Geräte, welche für den Dienst zuhanden der Kunden, die sich aus natürlichen Personen und Unternehmen zusammensetzen, benötigt werden.

(der "Vertrag")

Die Sitzadresse der Telio Telecom ist die Thurgauerstrasse 40, 8050 Zürich, Schweiz.

2 Abonnierung des Dienstes

Handlungsfähige Personen über 18 Jahre mit gültigem Schweizer Pass oder Aufenthaltsbewilligung (der Kunde) können den Dienst bestellen. Der Kunde ist verantwortlich für den Zugang Dritter zum Dienst.

Der Kunde ist verpflichtet, der Telio Telecom jegliche Änderungen seines Namens und der Adressdetails mitzuteilen.

Die Gültigkeit des Vertrages hängt vom Abschluss eines Vertrages durch den Kunden mit der Telio IP Services BV, Prins Bernhardplein 200, 1097 JB Amsterdam, Niederlande, über die Erbringung von IP Kommunikationsdienstleistungen ab.

Dieser Vertrag tritt in Kraft nachdem der Kunde den Dienst mündlich, schriftlich oder elektronisch bestellt hat und die Telio Telecom die Bestellung bestätigt hat.

Telio Telecom behält sich das Recht vor, den Kunden vor Erbringung des Dienstes einer Kreditprüfung zu unterziehen. Die Telio Telecom kann die Erbringung des Dienstes ablehnen, wenn der Kunde über eine schlechte Kreditbeurteilung verfügt oder wenn andere Gründe die Vermutung nahelegen, dass der Kunde zahlungsunfähig oder zahlungsunwillig ist. Gleiches gilt, wenn beliebige andere Gründe darauf hinweisen, dass der Kunde den Vertrag in anderer Weise nicht erfüllen wird.

Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Telio Telecom den Dienst unverzüglich nach Bestätigung der Bestellung und vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist aufnimmt.

3 Abtretung

Der Vertrag zwischen der Telio Telecom und dem Kunden kann nicht ohne vorgängiges schriftliches Einverständnis der Telio Telecom abgetreten werden.

Ungeachtet des Vorgenannten kann die Abtretung des Vertrages an ein Mitglied des gleichen Haushaltes nur aus wichtigen Gründen verweigert werden.

Die Telio Telecom ist berechtigt, alle oder einen Teil seiner Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag abzutreten.

4 Widerrufsrecht

Gemäss Artikel 40a ff. des Schweizerischen Obligationenrechts ("OR") sind die Kunden unter bestimmten Voraussetzungen berechtigt, den Vertrag unter Benutzung des beiliegenden Formulars zu widerrufen. Sie müssen Telio Telecom innert 7 Tagen nach erfolgter Bestellung resp. nach Annahme des Vertrages über ihre Widerrufsabsicht informieren. Die Bestellungen werden normalerweise unmittelbar nach deren Vornahme von Telio Telecom mittels Email bestätigt.

Wird das Widerrufsrecht geltend gemacht, fallen die Pflichten der Parteien aus vorliegendem Vertrag dahin.

Wird der Dienst bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist erbracht und nimmt der Kunde anschliessend sein Widerrufsrecht wahr, so ist der Kunde verpflichtet, die aufgelaufenen Fix- und Anrufkosten für den Zeitraum bis zur Beendigung des Vertrages zu bezahlen.

Übt der Kunde sein Widerrufsrecht aus, so ist er verantwortlich für die Rückgabe aller von Telio Telecom erhaltenen Geräte. Die Rückerstattung erfolgt erst nach vollständiger Rückgabe der Geräte.

5 Aufbewahrung und Nutzung von Kundendaten

Die Telio Telecom sammelt und verarbeitet verschiedene Kundendaten, einschliesslich des Kundennamens, Telefonnummer, Email-Adresse und Benutzerdaten in Übereinstimmung mit dem Bundesgesetz über den Datenschutz, dem Fernmeldegesetz und allen zugehörigen Verordnungen und Vorschriften. Die von der Telio Telecom gesammelten Kundendaten können heikle Personendaten umfassen. Diese Information wird bei der Bestellung des Dienstes aufgrund der Kundenangaben und im Rahmen der Nutzung des Dienstes durch den Kunden erfasst. Die Kunden erklären sich einverstanden, dass ihre Personendaten von der Telio Telecom zur Verwaltung der Kundenbeziehung verwendet werden, einschliesslich der Erbringung des Dienstes und der Rechnungsstellung und um die Dienste und die individuell angepassten Angebote zu gestalten und zu entwickeln. Der Kunde ist ebenfalls einverstanden, dass seine Daten für die gleichen Zwecke innerhalb des Konzerns verarbeitet werden dürfen. Alle Daten werden aufbewahrt und verarbeitet unter Einhaltung des Bundesgesetzes über den Datenschutz, des Fernmeldegesetzes und allen damit zusammenhängenden Verordnungen und Vorschriften.

Die Telio Telecom ist weltweit tätig, weshalb Kundendaten (einschliesslich heikler Personendaten) für die obgenannten Zwecke ausländischen Tochterunternehmen, Filialen und Dienstleistern (insbesondere in Norwegen und in den Niederlanden) übermittelt, diesen bekanntgegeben und von diesen verarbeitet werden dürfen.

Die Telio Telecom darf keine Kundendaten an unberechtigte Dritte weitergeben. Kundendaten können trotzdem weitergegeben werden:

• wenn der Kunde der Übertragung zugestimmt hat
• wenn die Übertragung solcher Daten vom Gesetz vorgeschrieben wird
• im Rahmen eines Inkasso-Verfahrens
• zu Buchhaltungszwecken oder zwecks Überprüfung der Kreditwürdigkeit, sofern die Datensicherheit gewährleistet ist
• wenn dies von einer zuständigen Behörde verlangt wird.

Die Telio Telecom hat die gesetzliche Pflicht, den Kundennamen, seine Adresse und Telefonnummer an Verzeichnisse und Auskunftsdienste weiterzugeben, es sei denn der Kunde verbiete dies ausdrücklich. Der Kunde kann dies tun, indem er die Telio Telecom entsprechend instruiert.

Kundendaten werden vernichtet, wenn es sich nicht mehr als notwendig erweist, diese für die Erreichung der obgenannten Zwecke aufzubewahren und zu verarbeiten. Für die Rechnungsstellung erfasste Daten werden in Übereinstimmung mit den jeweiligen aktuell gültigen Richtlinien und Lizenzbestimmungen gelöscht. Wird eine Rechnung nicht bezahlt oder entsteht ein Konflikt hinsichtlich ihrer Richtigkeit, so können diese Daten aufbewahrt werden bis die Rechnung bezahlt worden ist oder der Konflikt beigelegt wurde. Nach Bezahlung einer Rechnung, darf der Name und die Adresse des Kunden sowie der Rechnungsbetrag aufbewahrt werden.

Der Kunde kann verlangen, dass die Telio Telecom ihm bekannt gibt, welche Daten sie über ihn aufbewahrt. Er darf die Telio Telecom kontaktieren, um zu erfahren, wie die Daten verarbeitet werden. Sind die erfassten Daten fehlerhaft, unvollständig oder irrelevant kann der Kunde zudem verlangen, dass die Daten entsprechend korrigiert werden.

Die Telio Telecom ist verantwortlich für die Verarbeitung der obgenannten Kundendaten. Jegliche Verweigerung der beschriebenen Datenverarbeitung ist schriftlich an den Sitz der Telio Telecom an der Thurgauerstrasse 40, CH-8050 Zürich zu richten.

MIT ABSCHLUSS DIESES VERTRAGES ERKLÄRT DER KUNDE SEIN AUSDRÜCKLICHES EINVERSTÄNDNIS ZUR VERARBEITUNG DER KUNDENDATEN (EINSCHLIESSLICH HEIKLER PERSONENDATEN) DURCH DIE TELIO TELECOM GEMÄSS VORLIEGENDER BESTIMMUNG.

6 Geheimhaltungspflicht

Die Telio Telecom wahrt das Telekommunikationsgeheimnis und sorgt dafür, dass die Details der Nutzung der Dienste durch den Kunden und die Inhalte der Telefonkommunikation geheim bleiben. Die Gerichte, die Staatsanwaltschaft und andere Regierungsstellen können aufgrund eines Gerichtsurteils oder einer gerichtlichen Verfügung trotzdem in den Besitz solcher Daten gelangen.

Der Kunde kann von der Telio Telecom kostenlos verlangen, dass die Anzeige seiner Nummer für jegliche ein- oder ausgehenden Anrufe unterdrückt wird.

7 Preise

Der Preis der Dienstleistung figuriert auf der aktuellen Preisliste der Telio Telecom. Die Preisliste ist auf www.telio.ch verfügbar.

Mit Nutzung des Dienstes akzeptiert der Kunde die aktuelle Preisliste der Telio Telecom.

Die Telio Telecom ist berechtigt, mit einmonatiger Ankündigung die Preise für den Dienst anzupassen. Dabei gilt die Mitteilung auf einer Rechnung oder mittels separater Email als schriftliche Mitteilung der Preisänderung. Nutzt der Kunde den Dienst nachdem die Preisänderung wirksam wurde, so ist diese Nutzung als Annahme der neuen Preise zu betrachten.

Preisnachlässe zugunsten des Kunden werden nicht separat mitgeteilt, werden aber auf www.telio.ch publiziert.

8 Bezahlung

8.1 Zahlungsbedingungen

Die Gebühr für die Inbetriebnahme des Dienstes wird zum Voraus in Rechnung gestellt und muss vor der Inbetriebnahme des Dienstes bezahlt werden.

Fixgebühren für VoIP-zu-VoIP und Interkonnektionsdienste werden monatlich im Voraus in Rechnung gestellt, vom ersten Tag an, an dem der Kunde den Dienst nutzt resp. spätestens innert 14 Tagen nachdem der Kunde die Gebühr für die Inbetriebnahme bezahlt hat.

Die beanspruchten Dienste werden für gewöhnlich monatlich abgerechnet.

Ungeachtet dessen können Fixkosten und Anrufkosten später in Rechnung gestellt/angepasst werden.

Der Kunde wird hiermit informiert, dass die Rechnungsstellung als Factoring ausgelagert wird und im Namen von Telio Telecom durch einen Subunternehmer erfolgt. Folglich werden die Rechnungen direkt an den Subunternehmer bezahlt, dessen Angaben auf der Rechnung aufgeführt sind. Zahlungen müssen immer dem Rechnungsbetrag entsprechen und spätestens bis zu dem auf der entsprechenden Rechnung aufgeführten Datum erfolgen. Normalerweise ist die Rechnung innert 14 Tage nach ihrer Ausstellung zu bezahlen (die „Zahlungsfrist“). Wird nicht innerhalb der Zahlungsfrist schriftlicher Einspruch gegen die Rechnung erhoben, so gilt diese als angenommen. Die Zahlung hat zuhanden des auf der Rechnung angegebenen Bankkontos zu erfolgen. Die Kunden sind gehalten, bei der Zahlung immer die Klienten-ID-Nummer anzugeben. Erfolgen die Zahlungen nicht gemäss den vorliegenden Bestimmungen, so kann dies administrative Zusatzkosten zu Lasten des Kunden zur Folge haben.

Wird nichts anderes vereinbart, werden die Rechnungen per Post zugestellt. Telio ist berechtigt, für die Zustellung der Papierrechnung eine Gebühr zu verlangen. Die aktuellen Gebühren sind auf www.telio.ch zu finden. Falls der Kunde die Rechnung per Email zugestellt haben möchte, kann er auf "MyPages" die entsprechende Änderung vornehmen. Hat ein Kunde sich damit einverstanden erklärt, die Rechnungen per Email zu erhalten, so ist er verantwortlich dafür, eine aktuelle Email-Adresse zu liefern und sicherzustellen, dass er jederzeit in der Lage ist, an diese Email-Adresse gerichtete Emails mit Rechnungen zu erhalten.

8.2 Kreditlimite

Die Telio Telecom behält sich das Recht vor, den Dienst ohne vorgängige Warnung zu suspendieren, wenn der gesamte offene Rechnungsbetrag die Standardkreditlimite der Telio Telecom für den Kunden übersteigt (siehe Preisliste, usw. auf www.telio.ch).

Wird die Kreditlimite überschritten, so erhält der Kunde diesbezüglich eine Mitteilung mit dem Angebot, dass der Dienst wieder aufgenommen wird, sofern er ausreichende Sicherheiten für den ausstehenden Betrag leistet.

Wünscht der Kunde eine höhere Kreditlimite, muss eine spezielle Vereinbarung getroffen werden, bspw. ein Hinterlegungsvertrag oder eine andere Vereinbarung, mit der sich die Telio Telecom einverstanden erklärt.

9 Pflichten des Kunden

9.1 Adressänderungen

Die Telio Telecom muss unverzüglich über jegliche Änderungen beim Kunden, die einen Einfluss auf das Abonnement haben, namentlich über Änderungen des Namens, der Adresse (Post- und Email), usw., informiert werden.

9.2 Gerätebeschädigung und -verlust

Der Kunde ist haftbar für jeglichen Verlust oder für jegliche Schädigung der von der Telio Telecom gelieferten Geräte und muss die Telio Telecom unverzüglich über solche Verluste oder Schäden informieren.

Wünscht der Kunde die Geräte aus anderen als technischen und funktionellen Gründen zu ersetzen, so hat er zur Deckung der Kosten für die Prüfung der zurückgegebenen und für die Lieferung der neuen Gerate eine Gebühr gemäss aktueller Preisliste zu bezahlen.

9.3 Rückgabe von Geräten

Hält es Telio Telecom für nötig, die Geräte zu ersetzen, so hat der Kunde dafür zu sorgen, dass er alte Geräte zurückgibt und die neuen Geräte bei Telio Telecom abholt, es sei denn, dass die Telio Telecom dies übernimmt.

Im Falle der Beendigung des Vertrages, müssen die Geräte unverzüglich, jedoch spätestens innert 14 Tagen an die Telio Telecom zurückgegeben werden. Werden die Geräte nicht wie im vorliegenden Vertrag bestimmt, zurückgegeben, so ist die Telio Telecom berechtigt, die vollständige Bezahlung der Geräte gemäss nachfolgendem Artikel 15 zu verlangen. Hat die Telio Telecom den Vertrag oder beliebige zusätzliche Verträge mit dem Kunden suspendiert, ist Telio Telecom berechtigt, Ersatz für weitere erlittene Schäden zu verlangen.

9. 4 Verbindungsherstellung mit den Geräten

Der Kunde ist verantwortlich dafür, die Geräte für den Nutzungsbeginn des Dienstes zu verbinden. Der Kunde verpflichtet sich, im Falle von Problemen bei der Inbetriebnahme oder bei technischen Problemen unverzüglich Kontakt aufzunehmen mit dem Kundendienst der Telio Telecom.

9.5 Haftung

Der Kunde ist haftbar für den Inhalt der Informationen (Gesprächsinhalte und Daten jeglicher Art), welche von der Telio Telecom über den Anschluss des Kunden übermittelt werden. Die Telio Telecom übernimmt keine Haftung für Daten, welche sie über den Anschluss des Kunden erhalten oder übermittelt hat. Der Kunde ist verantwortlich für die rechtmässige und vertragsgemässe Nutzung seines Anschlusses.

9.6 Benutzung des Dienstes und der Geräte

Der Kunde ist verantwortlich für seine Nutzung des Dienstes und der Geräte und die Nutzung Dritter, sofern der Kunde Dritten Zugang zum Dienst gewährt. Der Kunde informiert die Telio Telecom unverzüglich, falls Dritte die Bestimmungen des Vertrages mit der Telio Telecom verletzen.

Die von der Telio Telecom gelieferten Geräte bleiben das Eigentum der Telio Telecom. Die Geräte dürfen nicht verkauft, vermietet, übertragen oder in anderer Weise belastet werden. Der Kunde ist verpflichtet, die Geräte gemäss der Gebrauchsanweisung zu verwenden. Er darf die physische oder Materialbeschaffenheit oder die Software der Geräte weder verändern, noch beeinträchtigen.

Es ist dem Kunden verboten, elektronische Hindernisse, Verschlüsselungen oder Codes zu beseitigen oder sich in anderer Weise unerlaubten Zugang zu anderen Diensten, Informationen, Daten oder Systemen zu verschaffen, die nicht für ihn bestimmt sind oder die Dienste und/oder Geräte in anderer Weise zur Ausübung einer missbräuchlichen, strafbaren oder widerrechtlichen Tätigkeit zu verwenden. Zudem darf der Kunde keine nicht für ihn bestimmte Daten oder solche, zu denen er unerlaubterweise Zugang erhalten hat, verwerten oder verbreiten.

9.7 Breitbandnetzwerk und andere Infrastruktur

Der Kunde muss sicherstellen, dass er über eine funktionierende öffentliche oder private Breitbandverbindung verfügt, die es erlaubt, die Geräte mit dem Standard-Internetprotokoll zu benutzen.

Der Kunde trägt die Verantwortung für alle zusätzlichen Geräte, die er innerhalb seines eigenen lokalen Netzwerkes benötigt, um den Dienst benutzen zu können. Der Kunde sorgt zudem für die Verbindungsherstellung und die Installation der Geräte.

9.8 Nummernportabilität

Mit Abschluss dieses Vertrages und dem Antrag zur Übertragung der bestehenden Nummern, ermächtigt der Kunde die Telio Telecom, die Übertragung der Nummer vom gegenwärtige Dienstleister des Kunden zu beantragen, die notwendigen Angaben vom Dienstleister zu beschaffen und alle Dienste zu beenden, die die Übertragung der Nummer behindern (sogenannte Nummernportierung).

Für VoIP-Dienste wird die Portierung der Nummer erst beantragt, nachdem die Telio Telecom geprüft hat, dass der Kunde die gelieferten Geräte installiert hat. Der Kunde ist verantwortlich dafür, alle anderen Nummern und/oder Dienste zu kündigen, die aufgehoben werden müssen, damit die Nummer übertragen werden kann. Der Kunde ist zudem zuständig für die Lieferung der korrekten Angaben zur Übertragung der Nummer.

Die Nummer wird innerhalb von 6-10 Tagen nachdem die Telio Telecom einen entsprechenden Antrag für die Nummernportierung gestellt hat, portiert.

Die Telio Telecom ist nicht haftbar für Fehler und Probleme, die sich daraus ergeben, dass der Kunde oder andere Leistungserbringer unangemessene oder fehlerhafte Daten geliefert haben oder aus für die Telio Telecom nicht beherrschbaren Vorgängen resultieren.

Der Kunde darf sein Abonnement mit seinem bisherigen Anbieter nicht beenden, wenn er seine existierende Nummer behalten (portieren) will. Nach den einschlägigen Bestimmungen, soll der aktuelle Dienstleister dies tun, sobald er eine Nummerportierungsanfrage von der Telio Telecom erhält.

Entscheidet sich der Kunde für neue Nummern von der Telio Telecom, so hat er sein Abonnement mit dem aktuellen Lieferanten zu beenden.

Der Kunde hat kein Recht auf Schadenersatz mit Ausnahme der Portierungskosten, wenn die Nummer aus beliebigem Grund nicht übertragen werden kann oder die Übertragung zu spät erfolgt.

10 Haftung der Telio Telecom

10.1 Dienstleistungerbringung

Die Telio Telecom ist verpflichtet, den vom Kunden bestellten Dienst in Übereinstimmung mit den im vorliegenden Vertrag festgelegten Geschäftsbedingungen zu erbringen.

10.2 Kundendienst

Die Telio Telecom erbringt den Kundendienst im Zusammenhang mit dem Dienst mittels Email und via Telefon. Email-Adresse und Telefonnummer sind jederzeit auf www.telio.ch verfügbar.

Der Kundendienst kann über folgende Rufnummer 0800 88 66 88 erreicht werden.

Die Telio Telecom ist nicht verantwortlich für allfällige Gewinneinbussen oder andere Verluste, die durch den Kunden oder seinem Vertreter bei der Nutzung des Telio Telecom Kundendienstes entstehen.

Liegt eine durch unsachgemässe oder fahrlässige Anwendung seitens des Kunden oder durch einen Dritten, für den der Kunde die Verantwortung trägt, verursachte Störung vor, so haftet der Kunde für die Kosten, die im Zusammenhang mit dem Auffinden und der Reparatur des Schadens anfallen.

Gerätereparaturen dürfen nur von Telio Telecom durchgeführt werden oder von einem von Telio Telecom bestimmten Techniker.

10.3 Anruferortung für Notfalldienste

Benutzt der Kunde VoIP-Dienste von einem anderen als dem bei der Telio Telecom registrierten Ort aus, so kann die Telio Telecom gegenwärtig nicht garantieren, dass der Notfalldienst korrekte Informationen über die geographische Position des Anrufers erhält.

MIT ABSCHLUSS DES VORLIEGENDEN VERTRAGES BESTÄTIGT DER KUNDE AUSDRÜCKLICH, ÜBER DIESE EINSCHRÄNKUNG INFORMIERT WURDE UND ÜBER DIE NOTWENDIGKEIT, WENN MÖGLICH FÜR NOTFALLANRUFE VON EINEM ANDEREN ALS DEM REGISTRIERTEN STANDORT AUS, EINEN ANDEREN DIENSTLEISTER ODER ANDERE KOMMUNIKATIONSMITTEL ZU VERWENDEN.

Die Telio Telecom speichert jedoch immer die Wohnadresse des Kunden und stellt sicher, dass die registrierte Adresse, sowie ein Anrufvermerk "potentiell nomadisierende VoIP" an den Notfalldienst gesandt wird, wenn dieser angerufen wird.

11 Störungen oder Probleme mit dem Dienst

11.1 Beschwerden

Bei Störungen oder Problemen mit dem Dienst, muss der Kunde innert nützlicher Frist nach Entdeckung der Störung oder des Problems oder nachdem diese hätten erkannt werden müssen, eine Beschwerde einreichen.

Beanstandungen von Rechnungen müssen gewöhnlich vor deren Zahlungsfälligkeit erfolgen. Während der Bearbeitung einer Beanstandung durch die Telio Telecom, muss die Rechnung nicht bezahlt werden. Trotzdem kann die Telio Telecom eine provisorische Bezahlung verlangen auf der Grundlage der Durchschnittsnutzung durch den Kunden in der Vergangenheit oder aufgrund der geschätzten Durchschnittsnutzung des Dienstes durch vergleichbare Kunden, sofern keine früheren Daten des fraglichen Kunden existieren.

Die Telio Telecom ist nicht haftbar für Unterbrüche bedingt durch Kräfte, die nicht in seiner Kontrolle stehen, bspw. die Breitbandverbindung, die eigenen Geräte des Kunden oder bedingt durch höhere Gewalt, wie bspw. Arbeitsstreitigkeiten, Regierungserlasse, Krieg, Feuer, Stromunterbrüche oder andere Ereignisse Höherer Gewalt.

11.2 Störungsbehebung

Die Telio Telecom ist verpflichtet, so bald wie möglich nach erfolgter Mitteilung über eine Störung des Dienstes, Massnahmen zur Erkennung und Behebung der Störung zu ergreifen.

Ist die Störung auf eine unsachgemässe oder fahrlässige Handhabung seitens des Kunden zurückzuführen oder ist der Kunde in irgendeiner anderen Weise dafür verantwortlich oder ist die Störung auf äussere Kräfte zurückzuführen, so hat der Kunde für die Kosten, die im Zusammenhang mit dem Auffinden und der Reparatur der Störung anfallen, aufzukommen.

11.3 Preisreduktionen

Kann der Dienst oder wesentliche individuelle Dienstleistungen aufgrund von Störungen des Dienstes nicht genutzt werden, ist der Kunde berechtigt, eine Preisreduktion gemäss OR zu verlangen. Eine Preisreduktion wird nicht gewährt bei Unterbrüchen, welche auf Störungen bei den Geräten zurückzuführen sind, die nicht im Eigentum der Telio Telecom stehen. Ebenfalls wird keine Preisreduktion gewährt, wenn die Störung auf das eigene lokale Netzwerk des Kunden oder auf die Breitbandverbindung zurückzuführen ist. Schliesslich wird auch keine Preisreduktion gewährt, wenn der Kunde die Störung an den Geräten der Telio Telecom oder einen Schaden daran verursacht hat oder wenn die Störung/der Schaden in die Verantwortung des Kunden fällt.

11.4 Haftung

Die Telio Telecom ist nur haftbar für Verluste des Kunden, die direkt mit der Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen zusammenhängen und von der Telio Telecom oder von ihren weisungsgebundenen Hilfspersonen grobfahrlässig oder absichtlich verursacht wurden. Die Telio Telecom haftet ebenfalls nicht für ununterbrochene und störungsfreie Dienste.

Die Telio Telecom haftet dem Kunden nicht für indirekte, finanzielle, Folge-, Schäden Dritter und entgangene Gewinne, in keinem wie auch immer gearteten Fall und unabhängig davon, ob ein solcher Verlust oder Schaden für die Parteien vorhersehbar war oder erwartet wurde.

Die Haftungsobergrenze für Telio Telecom im Zusammenhang mit der Erfüllung oder beabsichtigten Erfüllung des Vertrages (bspw. im Falle von Störungen oder Problemen mit dem Dienst) ist begrenzt auf die Fixgebühr des betroffenen Monats.

Die Telio Telecom ist keinesfalls haftbar, wenn die Störung auf Kräfte ausserhalb der Kontrolle von Telio Telecom zurückzuführen ist (bspw. Höhere Gewalt), welche die Telio Telecom zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht berücksichtigen konnte.

Der Kunde ist verantwortlich dafür, den Dienst und die Geräte von vertragswidrigem Gebrauch oder Schaden durch unberechtigte Dritte zu schützen. Die Telio Telecom haftet nicht für Verluste und Schäden, welche direkt oder indirekt auf unberechtigte Nutzung des Dienstes durch den Kunden zurückzuführen sind oder auf unberechtigte Dritte, die auf die Geräte des Kunden einwirken.

Der Kunde haftet gegenüber der Telio Telecom für jegliche Verluste oder Schäden des Dienstes, welche durch Beeinträchtigungen seitens des lokalen Netzwerks des Kunden verursacht werden.

12 Gelegentliche Unterbrüche und Nutzungsbeschränkungen

Die Telio Telecom ist berechtigt, Massnahmen zu ergreifen, die zu Unterbrechungen, Störungen oder Änderungen des Dienstes führen können, sofern diese Massnahmen aus technischen, Sicherheits-, Wartungs- oder betrieblichen Gründen notwendig erscheinen. Die Telio Telecom ist nicht haftbar für Kosten oder Verluste, die dem Kunden als Folge solcher Massnahmen entstehen. Die Telio Telecom bemüht sich, solche Massnahmen frühzeitig zu kommunizieren und alles daran zu setzen, die Unannehmlichkeiten für die Kunden zu reduzieren.

Sofern es vom Fernmeldegesetz und einer zusammenhängenden Verordnung oder aufgrund von anderen Vorschriften verlangt wird, können Nutzungseinschränkungen ohne Vorankündigung ergriffen werden. Der Kunde wird unmittelbar nach dem Ereignis darüber informiert.

Die Telio Telecom nutzt den Breitbandanschluss des Kunden, um die VoIP Dienste zu erbringen. Wird der Breitbandanschluss des Kunden unterbrochen oder gestört, so hat dies auch eine Unterbrechung oder Störung der VoIP Dienste von Telio Telecom zur Folge. Die Telio Telecom trägt keinerlei Verantwortung für Probleme beim Breitbandanschluss des Kunden.

Bei Notfällen, einschliesslich Höherer Gewalt, ernsthaften Bedrohungen für Gesundheit, Sicherheit und/oder Umwelt, bei Naturkatastrophen, Krieg oder kriegsähnlichen Ereignissen, ausgedehnten Streiks oder Aussperrungen und bei ernsthaften Sabotagerisiken für Netzwerk und Dienste, ist Telio Telecom berechtigt, den Dienst zu unterbrechen oder einzuschränken sowie Neukunden vom Zugang zum Dienst abzuschneiden.

Die Telio Telecom ist nicht haftbar für Kosten oder Verluste, die dem Kunden als Folge solcher Massnahmen entstehen. Ist die Erfüllung wesentlicher Vertragsteile während mehr als drei Monaten als Folge der obgenannten Umstände behindert, ist jede Vertragspartei berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

13 Vertragsverletzung

13.1 Im Allgemeinen

Keine der Parteien haftet dafür, ihre Vertragspflichten nicht erfüllen zu können, wenn dies auf Umstände zurückzuführen ist, die normalerweise Höhere Gewalt darstellen.

13.2 Verletzung der Zahlungsbedingungen

Der Kunde befindet sich in Verzug, wenn eine Rechnung nicht innerhalb von 35 Tagen nach erfolgter Zahlungserinnerung beglichen wird.

Befindet sich der Kunde in Verzug, so schuldet er einen Verzugszins von 5% pro Jahr entsprechend den Bestimmungen des OR. Im Verzugsfalle des Kunden, ist Telio Telecom zudem berechtigt, eine Mahngebühr in Rechnung zu stellen. Die Telio Telecom kann zudem verlangen, dass die gesamten im Zuge eines Inkassoverfahrens anfallenden Kosten vom säumigen Kunden zu bezahlen sind.

Bei nicht erfolgenden oder verspäteten Zahlungen, ist die Telio Telecom berechtigt: (i) den Dienst ohne weitere Mitteilung zu blockieren oder einzustellen bis die vollständige Zahlung an Telio Telecom erfolgt ist (dies hindert den Kunden daran, ausgehende Anrufe zu tätigen); (ii) den Vertrag zu beenden und die Rückgabe seiner Geräte gemäss Bestimmung 14 nachfolgend zu verlangen.

Wird der Dienst infolge ausbleibender Zahlung beendet oder suspendiert, ist Telio Telecom berechtigt, die Unterzeichnung eines neuen Vertrages mit dem Kunden oder einem anderen Mitglied des gleichen Haushalts zu verweigern.

13.3 Suspendierung

Beim Vorliegen einer wesentlichen Verletzung der Vertragspflichten durch den Kunden, kann der Dienst ohne vorgängige Mitteilung und mit sofortiger Wirkung suspendiert/blockiert werden.

Die Telio Telecom kann den Dienst auch suspendieren/blockieren, wenn der Kunde andere mit Telio Telecom abgeschlossene Verträge verletzt oder wenn andere von Telio Telecom erbrachte Dienste nicht bei Fälligkeit bezahlt worden sind. Gleiches gilt im Falle eines Vertragsbruchs mit der Telio IP Services BV.

Der Dienst kann zudem unter bestimmten Umständen auf spezifischen Wunsch des Kunden suspendiert werden. Die Telio Telecom hat das Recht, ein solches Suspendierungsgesuch abzulehnen. Wird ein solches Suspendierungsgesuch bewilligt, kann der Kunde zur Zahlung einer Gebühr angehalten werden.

Wird der Dienst suspendiert/blockiert, hat der Kunde für alle Schäden aufzukommen, die der Telio Telecom aus der Vertragsverletzung erwachsen. Auf Verlangen der Telio Telecom hat der Kunde alle erhaltenen Geräte zurückzugeben. Ferner ist der Kunde verpflichtet, alle Rechnungen unabhängig von ihrer Fälligkeit und jegliche Kosten im Zusammenhang mit der Geräterückgabe/-abholung, Inkasso und Zinsen zu bezahlen.

Nach Suspendierung des Dienstes ist die Telio Telecom befugt, bisherigen Kunden den erneuten Zugang zum Dienst zu verweigern.

13.4 Wiederaufnahme

Wird der Dienst als Folge einer Vertragsverletzung seitens des Kunden suspendiert, ist Telio Telecom berechtigt, eine Gebühr für den erneuten Aufnahme des Dienstes gemäss aktueller Preisliste zu belasten.

14 Vertragsende

Der Kunde kann den Vertrag durch schriftliche Mitteilung an Telio Telecom kündigen. Der Vertrag gilt als auf den letzten Tag des auf den Eingang des Kündigungsschreibens bei Telio Telecom folgenden Monats gekündigt.

Im Falle einer vorzeitigen Vertragsauflösung eines Vertrages mit einer Mindestlaufzeit fällt eine zusätzliche Deaktivierungsgebühr an. Diese kann der aktuellen Preisliste auf der Telio-Website entnommen werden. Ein Abonnement, das beendet wurde, muss vor Ablauf von 30 Tagen nach seiner Beendigung reaktiviert werden.

Die Telio Telecom hat das Recht, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zu kündigen, im Falle einer Vertragsverletzung durch den Kunden (bspw. im Verzugsfall) oder wenn andere Verträge mit der Telio Telecom verletzt wurden oder andere von Telio Telecom erbrachte Dienstleistungen nicht fristgerecht bezahlt wurden. Gleiches gilt im Falle eines Vertragsbruchs mit der Telio IP Services BV.

Die Telio Telecom behält sich das Recht vor, den Dienst einzustellen und den Vertrag zu beliebigem Zeitpunkt zu beenden, namentlich bei Verletzung der vorliegenden Geschäftsbestimmungen (bspw. im Falle eines widerrechtlichen oder vertragswidrigen Gebrauchs oder Missbrauchs des Dienstes) oder einer beliebigen anderen Vorschrift des Kunden oder für den Fall, dass der Kunde die von Telio Telecom zur Verfügung gestellten Geräte gefährdet.

Die Telio Telecom ist berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu beenden oder den Dienst vorübergehend einzustellen, wenn der Kunde geltende Gesetzesbestimmungen über die Telefon- oder Telekommunikationsdienstleistungen verletzt, den Dienst missbraucht, einschliesslich der Nutzung des Dienstes zu Belästigungszwecken. Dies gilt auch für den Fall, dass die Geräte des Kunden bei Telio Telecom’s technischen Installationen Störungen verursachen.

Wird der Vertrag beendet, so ist der Kunde dafür verantwortlich, alle von Telio Telecom erhaltenen Geräte wieder zurückzugeben. Die zurückgegebenen Geräte müssen dem Zustand zum Zeitpunkt der Auslieferung entsprechen. Werden die Geräte nicht innerhalb von 14 Tagen nach Beendigung des Vertrages zurückgegeben resp. treffen bei Telio Telecom ein, werden die Geräte dem Kunden zum ordentlichen Listenpreis zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Übereinstimmung mit der aktuellen Preisliste in Rechnung gestellt.

Wird der Vertrag aufgrund einer Vertragsverletzung seitens des Kunden gekündigt, so hat der Kunde zudem jegliche Schäden zu ersetzen, die der Telio Telecom durch die Vertragsverletzung entstanden sind. Ferner ist der Kunde zudem verpflichtet, alle Rechnungen unabhängig von ihrer Fälligkeit und jegliche Kosten im Zusammenhang mit der Geräterückgabe/-abholung, Inkasso und Zinsen zu bezahlen.

Wird der Dienst beendet oder gesperrt, so werden keine Inbetriebnahmegebühren oder Fixgebühren rückerstattet.

15 Änderung der Geschäftsbedingungen

Die Telio Telecom behält sich das Recht vor, die in vorliegendem Vertrag enthaltenen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern. Mitteilungen über Änderungen dieser Vertragsbestimmungen werden zusammen mit den Rechnungen versandt, im Internet publiziert und/oder per Email übermittelt. Nur wesentliche Änderungen in den Vertragsbestimmungen, welche für den Kunden nachteilig sind, werden dem Kunden einen Monat vor deren Gültigkeit angekündigt.

16 Anwendbares Recht

Dieser Vertrag untersteht Schweizerischem Recht und ist nach den entsprechenden Bestimmungen auszulegen.

17 Gerichtsstand

Kunde und Telio Telecom sind bestrebt, jegliche Streitigkeiten gütlich zu regeln.

Vorbehältlich eines abweichenden zwingenden Gerichtsstandes, sind für alle Klagen und Streitigkeiten im Zusammenhang und resultierend aus vorliegendem Vertrag die Gerichte des Kantons Zürich ausschliesslich zuständig. Gerichtsstand ist Zürich. Vorbehalten bleibt das Beschwerderecht an das Bundesgericht in Lausanne.

18 Inkrafttreten

Diese Allgemeinen Vertragsbestimmungen treten per 16.12.2010 in Kraft.